Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Internet-Shop des Landesbetriebs Vollzugliches Arbeitswesen Baden-Württemberg (VAW)

(1) Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

(2) Vertragsschluss

Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Lieferung der bestellten Waren annehmen.

(3) Lieferung

Wir liefern in der Reihenfolge des Auftragseingangs solange der Vorrat reicht. Sollten einzelne Artikel nicht sofort verfügbar sein, werden wir sie unverzüglich produzieren. Wir bitten um Verständnis, dass es in diesem Fall zu Lieferverzögerungen kommen kann. Mit der Übergabe an Sie (bei Selbstabholung) bzw. an den Frachtführer (Post, Bahn, Paketdienst oder Spediteur) haben wir unsere Vertragspflichten erfüllt, und das Risiko geht an Sie über. Um allerdings das Transportrisiko abzudecken, ist ihre Lieferung kostenlos versichert.

(4) Zahlung

Die Bezahlung erfolgt entweder auf Rechnung, per Paypal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung.de.

(5) Beschaffenheit der Produkte

Bei der Herstellung unserer Produkte kann es zu geringfügigen Abweichungen bei der Beschaffenheit, etwa Farbgebung, Form, Größe oder Gewicht kommen, da unsere Produkte ausschließlich in Handarbeit hergestellt werden. Dies stellt keinen Mangel dar.

(6) Gewährleistungen

Für Schäden, die nicht Leben, Körper, oder Gesundheit betreffen, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(7) Rückgaberecht

Der Kunde kann, sofern er Verbraucher ist, die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Eingang der Ware beim Kunden. Bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: 

Vollzugliches Arbeitswesen
bei der Justizvollzugsanstalt Heilbronn
Steinstraße 21
74072 Heilbronn

Telefax: 07131/798169
Email: vaw@jvaheilbronn.justiz.bwl.de

(8) Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und soweit notwendig, insbesondere bei der Versendung der Ware durch einen Dritten, weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

(9) Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der UN über Verträge über den internationalen Warenkauf – CISG – findet keine Anwendung. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten mit Kaufleuten, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist Heilbronn.